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Humanist vielleicht und vielleicht liberal; Menschenfreund im Allgemeinen; reflektierend; angeborener Gerechtigkeitssinn

Freitag, 20. April 2012

Administrative detention

ins Deutsche wahrscheinlich am besten als Vorbeugehaft oder Vorbeugearrest übersetzt (wörtlich: "Verwaltungsarrest"), ist eine rechtsstaalich sehr fragwürdige Einrichtung des israelischen Rechtssystems und wirft dunkle Schatten auf dasselbe. Ein solches Verfahren wäre in Deutschland oder der EU gänzlich undenkbar, doch wendet Israel es mit dem Hinweis auf die nationale Sicherheit in größerem Ausmaß an. Wie ein Bericht der UNICEF zeigt, ist allerdings Israel bei weitem nicht der einzige Staat, der dieses zweifelhafte Verfahren anwendet, das von Menschenrechtsorganisationen weltweit stark kritisiert wird. Beispiele gibt es viele.

In den ersten Monaten 2012 gab es mehrere Vorkommnisse, in deren Ergebnis mehrere derart festgehaltene Palästinenser (Khader Adan oder Hana Shalabi) in einen mehrwöchigen Hingerstreik traten und letztendlich eine Freilassung erwirken konnten, wobei die israelischen Militärbehörden, wie im Fall Shalabi, die Person nach Gaza abschob, obwohl sie bislang im Westjordanland wohnhaft war, und somit Gaza im Grunde zur Gefängisinsel erklärte.

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